Webseminar – Wechselwirkung zwischen der REACH-VO und dem Wasserrecht

Heute möchten wir Sie auf unser 364. Wasserrechtlichen Kolloquium (via Zoom) am Freitag, 12. Juni 2020 (Beginn 14:00 Uhr) zum Thema „Wechselwirkung zwischen der REACH-VO und dem Wasserrecht“ aufmerksam machen und Sie herzlich zur Teilnahme einladen.

Als Referentin konnten wir Frau Dr. Lisa Löffler gewinnen. Sie hat im Jahr 2018 an der Westfälischen-Wilhelms-Universität in Münster zum Thema „Integrierter Schutz vor gefährlichen Stoffen“ promoviert. Die Arbeit erschien in der Schriftenreihe „Umweltrechtliche Studien“ des Nomos Verlags, Baden-Baden. Dr. Lisa Löffler ist Rechtsanwältin im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht im Kölner Büro der Kanzlei GÖRG mbB.

Neben dem Wasserrecht ist es auch ausdrückliches Ziel des europäischen Chemikalienrechts, der REACH-VO 1907/2006/EG, den Eintrag gefährlicher Stoffe in das Umweltmedium Wasser zu minimieren. Mit unterschiedlichen Instrumenten wird dabei auf den Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Stoffen hingewirkt. Insbesondere werden mittels des Zulassungs- und Beschränkungsverfahren der REACH-VO die Verwendung von gefährlichen Stoffen beschränkt beziehungsweise je nach Gefährlichkeit der Stoffe vollständig untersagt. Dabei werden durch die Instrumente der REACH-VO in großem Umfang Daten über gefährliche Stoffe generiert. Diese Stoffdaten stehen in großem Umfang auch den wasserrechtlichen Vollzugsbehörden zur Verfügung und könnten so etwa im wasserrechtlichen Zulassungs- oder Überwachungsregime fruchtbar gemacht werden, mit dem Ziel so einen effektiveren Schutz vor gefährlichen Stoffen zu gewährleisten. Die beiden Rechtsgebiete – Wasser- und europäisches Stoffrecht – weisen an vielen Stellen sowohl Überschneidungen als auch Inkohärenzen auf. Aktuell enthalten jedoch weder die REACH-VO noch das Wasserrecht Konkurrenz- oder materielle Koordinierungsvorschriften, die das Verhältnis oder die Hierarchie der verschiedenen Regelungen beim Umgang mit gefährlichen Stoffen aufklären würden. Vielmehr führen unterschiedliche Regelungskonzepte, verschiedene Begriffsbildungen in Bezug auf gefährliche Stoffe sowie ungleiche Methoden zur Grenzwertbildung dazu, dass ein integrierter und effektiver Schutz vor gefährlichen Stoffen noch nicht stattfinden kann. Der Vortrag soll zunächst dazu dienen, die bestehenden rechtlichen Probleme der Koordinierung zwischen der REACH-VO und dem Wasserrecht beim Schutz vor gefährlichen Stoffen darzustellen. Im Anschluss werden rechtliche Lösungsansätze aufgezeigt, wie die beiden Regelungsbereiche besser aufeinander abgestimmt werden könnten, um einen integrierten und effektiven Schutz vor gefährlichen Stoffen sicherzustellen.

Veranstalter: Institut für das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft an der Universität Bonn
Kosten: kostenfrei
Anmeldung: Spätestens am 12.06.2020 bis 10:00 Uhr per Mail an irwe@uni-bonn.de.